von Rechtsanwalt Dr. Martin Hensche, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

Was ist eine Abfindung?

Unter einer Abfindung versteht man eine einmalige außerordentliche Zahlung, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes erhält.

Haben Sie einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung?

Grundsätzlich haben Sie als Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses keinen Rechtsanspruch auf eine Abfindung.

Es gibt aber Ausnahmen. Sie finden sich oft in Sozialplänen oder in Tarifverträgen, manchmal auch in Einzelarbeitsverträgen.

Möglich ist natürlich auch, daß Sie mit Ihrem Arbeitgeber bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine freiwillige vertragliche Vereinbarung über die Zahlung einer Abfindung abschließen.

Verhilft Ihnen eine Kündigungsschutzklage zu einer Abfindung?

Auch eine Kündigungsschutzklage verschafft dem Arbeitnehmer keinen rechtlichen Anspruch auf eine Abfindung. Eine solche Klage ist nämlich - im Gegenteil - auf die gerichtliche Feststellung gerichtet, daß die Kündigung des Arbeitgebers das Arbeitsverhältnis nicht beendet hat.

Bei guten Erfolgsaussichten einer solchen (Feststellungs-)Klage ist der Arbeitgeber aber oft dazu bereit, "freiwillig" eine Abfindung zu zahlen, um dadurch das Risiko auszuschließen, den Prozeß zu verlieren. Dieses Risiko besteht für ihn vor allem darin, bei einem Sieg des Arbeitnehmers im Kündigungsschutzprozeß den Lohn für die gesamte Zeit zahlen zu müssen, während der Arbeitnehmer aufgrund der Kündigung nicht gearbeitet hat. Nähere Informationen dazu finden Sie unter dem Stichwort Vergütung bei Arbeitsausfall.

Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich?

Bei Verhandlungen über die Höhe der Abfindung orientiert man sich oft an der "Daumenregel", daß ein halbes bis zu einem vollen Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung "angemessen" ist. Hat der Arbeitnehmer also z.B. nach 10 Jahren Beschäftigung zuletzt 3.000 € (brutto) im Monat verdient, so würde sich eine "normale" Abfindung auf ungefähr 15.000 € bis ungefähr 30.000 € belaufen.

Je nach Leistungsfähigkeit des Arbeitgebers, je nach Verhandlungssituation und nach Verhandlungsgeschick kann die Abfindung aber auch (weit) darüber oder (weit) darunter liegen.

Werden von der Abfindung Sozialabgaben und Steuern abgezogen?

Abfindungen sind nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Von einer Abfindung gehen also keine Sozialabgaben ab, d.h. es werden keine Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung abgezogen.

Wie Abfindungen zu versteuern sind, können Sie unter dem Stichwort Abfindung und Steuer nachlesen.

Vermindern Abfindungen Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld?

Im Allgemeinen haben Abfindungszahlungen keine nachteiligen Auswirkungen auf Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Eine Ausnahme von dieser Regel gilt allerdings dann, wenn Sie mit Ihrem Arbeitgeber einen Aufhebungsvertrag oder einen Abwicklungsvertrag abgeschlossen haben. Dann droht eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe. Nachteilige Auswirkungen auf Ihren Arbeitslosengeldanspruch drohen weiterhin auch dann, wenn Sie in eine Verkürzung Ihrer Kündigungsfristen eingewilligt haben. Einzelheiten zu diesen Fragen können Sie unter dem Stichwort Abfindung und Arbeitslosengeld nachlesen.

Was ist bei der Vereinbarung einer Abfindung zu beachten?

Abfindungen werden in aller Regel bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Rahmen eines außergerichtlichen Aufhebungsvertrages oder nach Erhebung einer Kündigungsschutzklage im Rahmen eines gerichtlichen Vergleichs ausgehandelt.

Informationen zu diesen Fragen finden Sie unter den Stichworten Aufhebungsvertrag und Kündigungsschutzklage.

Wenn Sie sich nicht völlig sicher sind, daß Sie bei einer solchen Vereinbarung mit Ihrem Arbeitgeber alles richtig machen, sollten Sie sich anwaltlich vertreten oder aber - zumindest - anwaltlich beraten lassen.

Wo finden Sie ausführlichere Informationen?

Weiterführende Informationen zum Thema Abfindung finden Sie in unserem Online Handbuch Arbeitsrecht - Stichwort "Abfindung im Arbeitsrecht".