von Rechtsanwalt Dr. Martin Hensche, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

Wann "haben" Sie einen Arbeitsvertrag?

Arbeitsverträge sind eine spezielle Sorte von Dienstverträgen. Sie unterscheiden sich von anderen Dienstverträgen, den freien Dienstverträgen, durch die "soziale Abhängigkeit" des Dienstverpflichteten, des "Arbeitnehmers".

Jeder Arbeitsvertrag ist daher immer auch ein Dienstvertrag. Es sind aber nicht alle Dienstverträge auch Arbeitsverträge, weil es neben den Arbeitsverträgen auch andere, nämlich freie Dienstverträge gibt. Mit freien Dienstverträgen verdienen z.B. Ärzte, Rechtsanwälte oder Steuerberater ihr Geld.

Wenn Sie als Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag abgeschlossen haben, dann sind Sie also Partei eines Dienstvertrages, der kein freier Dienstvertrag ist, weil Sie von Ihrem Auftraggeber "sozial abhängig" sind.

Welchen Inhalt hat Ihr Vertrag?

Um herauszufinden, ob Sie Partei eines Arbeitsvertrags sind, müssen Sie sich zunächst den Inhalt Ihres Vertrages anschauen.

Nur dann, wenn Sie nach dem Vertrag Dienste zu leisten haben und außerdem von Ihrem Vertragspartner sozial abhängig sind, sind Sie ein Arbeitnehmer und es liegt inhaltlich ein Arbeitsvertrag vor.

Ist Ihr Vertrag wirksam zustande gekommen?

Es kommt aber nicht nur auf den Inhalt Ihres Vertrages an, sondern natürlich auch darauf, ob ein Vertrag als solcher überhaupt wirksam zustande gekommen ist. Hier gelten die allgemeinen Regeln des Privatrechts über das Zustandekommen von Verträgen.

Diesen Regeln zufolge kommt ein Vertrag durch zwei aufeinander bezogene und inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen ("Antrag" und "Annahme") zustande. Diese Voraussetzungen müssen auch bei einem Arbeitsvertrag vorliegen. Konkret sind also ein Vertragsangebot des einen und eine darauf bezogene Annahmeerklärung des anderen dafür erforderlich, daß ein (Arbeits-)Vertrag zustande kommt.

Das Vertragsangebot muß alle wesentlichen Bestimmungen des Vertrages enthalten, so daß der andere es mit einem einfachen "Ja", "Akzeptiert" bzw. "Einverstanden" annehmen kann. Meistens werden diese beiden Erklärungen - Antrag und Annahme - in Gestalt zweier eigenhändiger Unterschriften auf der Vertragsurkunde abgegeben. Eine Vertragsurkunde ist aber nicht zwingend erforderlich:

Muß ein Arbeitsvertrag schriftlich vereinbart werden?

Ein Arbeitsvertrag muß nicht unbedingt schriftlich abgeschlossen werden. Es reicht also - wie übrigens bei den allermeisten anderen Verträgen auch - eine formlose Einigung der Parteien.

Es genügt zum Beispiel für einen wirksamen Arbeitsvertrag, daß Ihr Arbeitgeber Sie mündlich fragt, ob Sie als Kraftfahrer oder Programmierer u.s.w. ab einem bestimmten Zeitpunkt für ihn arbeiten wollen - und Sie daraufhin mit einem schlichten "Ja" antworten. Da man Willenserklärungen nicht nur durch ausdrückliche Erklärungen, sondern auch durch "schlüssiges Verhalten" abgeben kann, würde es sogar ausreichen, wenn Sie sich zu dem Vertragsangebot gar nicht ausdrücklich erklären würden, sondern am nächsten Montag einfach kommen und mit der Arbeit anfangen würden. Damit würden Sie nämlich durch "schlüssiges Verhalten" Ihr Einverständnis mit dem Vertragsangebot zum Ausdruck bringen. Das genügt im allgemeinen für das Zustandekommen von Verträgen. Und es reicht auch für einen Arbeitsvertrag.

Was können Sie bei einem mündlichen Arbeitsvertrag tun?

Wenn Sie nur ein mündlichen Arbeitsvertrag geschlossen haben und daher nicht in Besitz einer Urkunde über den Vertragsinhalt sind, können Sie von Ihrem Arbeitgeber verlangen, daß er Ihnen einen schriftlichen Nachweis über die wesentlichen Vertragsbedingungen aushändigt.

Das muß der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses tun, es sei denn, daß der Arbeitnehmer nur zur vorübergehenden Aushilfe von höchstens einem Monat eingestellt wurde, vgl. § 2 Abs. 1 Satz 1 NachwG (Nachweisgesetz).

Die Pflicht des Arbeitgebers zur Aushändigung eines schriftlichen Nachweises ändert aber nichts daran, daß Arbeitsverträge auch mündlich wirksam geschlossen werden können. Auch mündliche Arbeitsverträge sind "vollgültige" Arbeitsverträge (s. oben).

Wo finden Sie ausführlichere Informationen?

Weiterführende Informationen zum Thema Arbeitsvertrag finden Sie in unserem Online Handbuch Arbeitsrecht - Stichwort "Arbeitsvertrag".