von Rechtsanwalt Dr. Martin Hensche, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

Was heißt eigentlich "Probezeit"?

Möglicherweise ist in Ihrem Arbeitsvertrag eine "Probezeit" vereinbart. Diese Probezeitklausel kann je nachdem, wie sie abgefaßt wird, eine ganz verschiedene Bedeutung haben.

Die für Sie als Arbeitnehmer "unangenehmere Variante" besagt, daß das Arbeitsverhältnis mit Ablauf einer bestimmten Zeit endet, wobei als Grund für die Befristung Ihre Erprobung angegeben wird. Eine solche zeitliche Befristung des Arbeitsverhältnisses aus Gründen der Erprobung ist nach der Rechtsprechung zulässig. Das Arbeitsverhältnis endet dann automatisch mit Ende der Probezeit: Die Probezeitklausel bedeutet in einem solchen Fall, daß Sie ein befristetes Probearbeitsverhältnis vereinbart haben.

Die "harmlosere Variante" der Probezeitklausel lautet, daß die ersten drei oder sechs (oder neun) Monate des Arbeitsverhältnisses "als Probezeit gelten" oder "Probezeit sind". In einem solchen Fall haben Sie einen unbefristeten Dauerarbeitsvertrag mit vorgeschalteter Probezeit abgeschlossen. Wenn die vereinbarte Probezeit abgelaufen ist, besteht das Arbeitsverhältnis automatisch als unbefristetes Dauerarbeitsverhältnis fort.

Wenn sich aus der Formulierung des Vertrages nicht eindeutig ein befristetes Probearbeitsverhältnis ergibt, ist nach der Rechtsprechung im Zweifel von einem Dauerarbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit auszugehen. Die vorgeschaltete Probezeit ist also die Regel, das befristete Probearbeitsverhältnis die Ausnahme.

Welchen Bestandsschutz hat ein befristetes Probearbeitsverhältnis?

Wenn Sie ein befristetes Probearbeitsverhältnis vereinbart haben, können Sie sich grundsätzlich nicht gegen die automatische Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit wehren. Gegen eine wirksame Befristung hilft kein Kündigungsschutz. Der Grund dafür liegt darin, daß der Arbeitgeber ja gar nicht kündigen muß, um die Beendigung des Vertrags herbeizuführen.

Besteht während einer vorgeschalteten Probezeit kein Kündigungsschutz?

Anders also bei dem befristeten Probearbeitsverhältnis ist es bei einem Dauerarbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit. Hier besteht von vornherein ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, das je nach Lage des Falles durchaus unter den gesetzlichen Kündigungsschutz fallen kann.

Zwar gilt der allgemeine Kündigungsschutz nach dem KSchG (Kündigungsschutzgesetz) für den Arbeitnehmer erst nach der gesetzlichen Wartezeit von 6 Monaten und auch nur dann, wenn mindestens 6 Arbeitnehmer (ab dem 01.01.2004: 11 Arbeitnehmer) in dem Betrieb arbeiten, und gewöhnlich dauert eine vertraglich vereinbarte vorgeschaltete Probezeit eben genau 6 Monate. Die vorgeschaltete Probezeit kann jedoch auch über die sechsmonatige Wartezeit des KSchG hinausgehen, also etwa 9 oder 12 Monate dauern. Ist die Wartezeit von 6 Monaten abgelaufen und arbeiten mindestens 6 Arbeitnehmer (ab dem 01.01.2004: 11 Arbeitnehmer) in dem Betrieb Ihres Arbeitgebers, erfaßt der gesetzliche Kündigungsschutz nach dem KSchG Ihr Arbeitsverhältnis also bereits vor Ablauf der vertraglich vereinbarten Probezeit.

Dasselbe gilt für schwerbehinderte Arbeitnehmer und für Schwangere. Auch hier kann der gesetzlich vorgeschriebene Sonderkündigungsschutz bereits vor Ablauf einer vertraglich vereinbarten Probezeit eingreifen.

Welche Kündigungsfristen sind zu beachten?

Für die ordentliche Kündigung während der Probezeit gelten abgekürzte gesetzliche Kündigungsfristen. Falls für Sie nicht aufgrund Ihres Arbeitsvertrags oder aufgrund eines auf Ihr Arbeitsverhältnis anwendbaren Tarifvertrags andere Kündigungsfristen maßgeblich sind, kommt die gesetzliche Frist von 2 Wochen zur Anwendung. Der hier einschlägige § 622 Abs.3 BGB lautet:

Während Ihr Arbeitsverhältnis normalerweise nur mit einer Frist von 4 Wochen zum 15. oder zum Monatsende ordentlich gekündigt werden kann (§ 622 Abs.1 BGB), ist die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses während einer vereinbarten Probezeit jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen möglich.

Die abgekürzte Kündigungsfrist gilt sowohl für eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber als auch für eine Kündigung durch Sie, d.h. die kurze Frist kommt beiden Vertragsparteien zugute.

Wo finden Sie ausführlichere Informationen?

Weiterführende Informationen zum Thema Probezeit finden Sie in unserem Online Handbuch Arbeitsrecht - Stichwort "Probezeit ".