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Jah­re­lan­ger An­stieg bei Hartz-IV-Sank­tio­nen scheint ge­stoppt

Mehr­fach ei­nen Job als un­zu­mut­bar ab­leh­nen - das be­kom­men Hartz-IV-Emp­fän­ger rasch im Geld­beu­tel zu spü­ren: Denn es dro­hen Kür­zun­gen beim Ar­beits­lo­sen­geld II. Jah­re­lang war die Zahl der Sank­tio­nen ge­stie­gen, jetzt zeich­net sich ei­ne Trend­wen­de ab
Zwei Männchen mit Euro War­um ge­hen die Sank­tio­nen zu­rück?

16.05.2014. (dpa) - Der jah­re­lan­ge An­stieg bei den Sank­tio­nen ge­gen Hartz-IV-Emp­fän­ger scheint ge­stoppt.

Im ver­gan­ge­nen Jahr sei­en nur noch 1,009 Mil­lio­nen Be­zie­her mit ei­ner Kür­zung oder Strei­chung der Grund­si­che­rung be­straft wor­den, weil sie mehr­fach Ter­mi­ne ver­säum­ten oder an­ge­bo­te­ne Jobs ab­lehn­ten.

Dies sei­en rund 15 000 oder et­wa 1,5 Pro­zent we­ni­ger als im Jahr 2012, als die Zahl der Sank­tio­nen mit 1,024 Mil­lio­nen ein Re­kord­ni­veau er­reicht hat­te.

Das geht aus der Jah­res­bi­lanz 2013 der Bun­des­agen­tur für Ar­beit (BA) her­vor, die der Nach­rich­ten­agen­tur dpa vor­liegt.

Kom­plett ge­stri­chen wur­de die Leis­tung dem­nach nur ver­gleichs­wei­se we­ni­gen Hartz-IV-Be­zie­hern. 2013 wa­ren da­von knapp 9000 Emp­fän­ger be­trof­fen - rund zehn Pro­zent we­ni­ger als im Jahr da­vor, wie aus der BA-Jah­res­bi­lanz her­vor­geht. Über die Ent­wick­lung hat­te auch die "Süd­deut­sche Zei­tung" (Don­ners­tag) un­ter Be­ru­fung auf ei­ne Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf ei­ne Grü­nen-An­fra­ge be­rich­tet. Von den rund 9000 voll sank­tio­nier­ten Hartz-IV-Be­zie­hern wa­ren im Jahr 2013 mehr als 5000 un­ter 25 Jah­re alt. Für jün­ge­re Ar­beits­lo­se gel­ten ver­schärf­te Sank­ti­ons­re­geln.

Der Lö­wen­an­teil der Sank­tio­nen wur­de auch 2013 we­gen ver­säum­ter Be­ra­tungs­ter­mi­ne bei den Job­cen­tern aus­ge­spro­chen. Mit 726 500 lag de­ren Zahl - ent­ge­gen dem Trend - um rund 30 000 hö­her als im Vor­jahr. Ei­ne BA-Spre­che­rin führ­te dies am Don­ners­tag un­ter an­de­rem auf die in­zwi­schen bes­ser auf­ge­stell­ten Job­cen­ter zu­rück. Zu­dem hät­ten sich mit der gu­ten wirt­schaft­li­chen La­ge die Job­aus­sich­ten auch für Hartz-IV-Emp­fän­ger ver­bes­sert. Da­durch wür­den Be­trof­fe­ne heu­te öf­ters ein­ge­la­den als frü­her. Das füh­re auch da­zu, dass häu­fi­ger Ter­mi­ne ver­säumt wür­den.

Deut­lich zu­rück­ge­gan­gen sei­en da­ge­gen Sank­tio­nen, die im Zu­sam­men­hang mit so­ge­nann­ten Ein­glie­de­rungs­ver­ein­ba­run­gen aus­ge­spro­chen wer­den. Sie wer­den ver­hängt, wenn Hartz-IV-Emp­fän­ger sich wei­gern, die da­mit ein­ge­gan­ge­nen Ver­pflich­tun­gen zu er­fül­len. Laut Sta­tis­tik ver­häng­ten die Job­cen­ter im Vor­jahr nur noch knapp 115 000 sol­cher Sank­tio­nen. Im Jahr 2012 sei­en es noch mehr als 145 000 ge­we­sen.

Knapp 130 000 Hartz-IV-Be­zie­hern wur­de das Ar­beits­lo­sen­geld ge­kürzt, weil sie ei­nen an­ge­bo­te­nen Job oder ei­ne Fort­bil­dungs­maß­nah­me ab­lehn­ten. 2012 wa­ren es noch mehr als 137 000 ge­we­sen, wie aus der Bi­lanz her­vor­geht. Im Schnitt wur­den die mo­nat­li­che Leis­tung um 107 Eu­ro ge­kürzt.

Nä­he­re In­for­ma­tio­nen fin­den Sie hier:

Letzte Überarbeitung: 18. November 2015

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