Zur Arbeitsgerichtsstatistik 2006

von Rechtsanwalt Dr. Martin Hensche, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin

01.10.2007. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat am 10.08.2007 die Statistik der Arbeitsgerichtsbarkeit 2006 veröffentlicht. Vergleicht man diese Zahlen mit denen der Vorjahre, so fällt auf, dass neben den gleichbleibenden Anteilen von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberklagen (ca. 98 Prozent und 2 Prozent) sowie der gleichbleibenden Aufteilung der Verfahren nach Streitgegenständen (jeweils ein Drittel Bestandsstreitigkeiten, Lohnklagen und „Sonstiges“) ein steiler Abwärtstrend an Arbeitsgerichtsverfahren zu verzeichnen ist. Der Rückgang an eingereichten Klagen in 2006 (467.807) gegenüber 2005 (523.516) beträgt über 10 Prozent des Vorjahresaufkommens.

Damit setzt sich der Trend der letzten Jahre fort. Seit 2002 hat sich die Zahl der eingereichten Klagen um ein Viertel von ca. 625.000 im Jahre 2002 auf ca. 468.000 im Jahr 2006 reduziert. Dieser Trend verläuft in allen Bundesländern nahezu gleichmäßig.

Man kann darüber spekulieren, ob die Rückläufigkeit des Geschäftsanfalls konjunkturell oder durch gesetzliche Änderungen (etwa: Anwendungsbereich des KSchG) oder andere Faktoren bedingt ist. Jedenfalls kann man aber feststellen, dass die noch vor einigen Jahren verbreitet beklagte Überlastung der Arbeitsgerichte, von Ausnahmen abgesehen, gestoppt sein dürfte. Außerdem ist die oft befürchtete Klagewelle infolge der Einführung des AGG im August 2006 ausgeblieben, jedenfalls was den Geschäftsanfall der Arbeitsgerichte in 2006 betrifft. Schließlich sollten Zeiten rückläufiger Beschäftigung der Arbeitsgerichte nicht notwendig lausige Zeiten für Arbeitsrechtler sein. Was vor den Arbeitsgerichten nicht verhandelt wird, wird vielfach unter Einbeziehung von Arbeitsrechtlern außergerichtlich geregelt.

Näheres zu diesem Thema finden Sie unter:

• Tätigkeit der Arbeitsgerichte 2006, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
• Tätigkeit der Arbeitsgerichte 2005, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
• Tätigkeit der Arbeitsgerichte 2004, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
• Tätigkeit der Arbeitsgerichte 2002, Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit