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ARBEITSRECHT AKTUELL

Ak­tu­el­les Ar­beits­recht 2020: Ur­tei­le, Ge­setz­ge­bung, Eu­ro­pa­recht, Ar­beit & So­zia­les

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Auf die­ser Sei­te fin­den Sie ak­tu­el­le Kom­men­ta­re zum Ar­beits­recht 2020, ins­be­son­de­re zu Ur­tei­len und zur Ar­beits­markt- und So­zi­al­po­li­tik.

Ju­ris­ti­sche Be­wer­tun­gen ar­beits­recht­li­cher Ur­tei­le ha­ben wir in der Ru­brik "Recht­spre­chung" ver­öf­fent­licht, Nach­rich­ten aus der Ar­beits­welt in "Ar­beit und So­zia­les", In­for­ma­tio­nen zum eu­ro­päi­schen Ar­beits­recht un­ter "Eu­ro­pa­recht" und Kom­men­ta­re zu ar­beits- und so­zi­al­recht­li­chen Ge­set­zes­än­de­run­gen un­ter "Ge­setz­ge­bung".

Da die Bei­trä­ge ak­tua­li­täts­be­dingt auf teil­wei­se un­voll­stän­di­gen In­for­ma­tio­nen be­ru­hen (ins­be­son­de­re auf ge­richt­li­chen Pres­se­mel­dun­gen über Ur­tei­le, die im Voll­text noch nicht vor­lie­gen), ha­ben sie oft vor­läu­fi­gen Cha­rak­ter.

Äl­te­re Bei­trä­ge ge­ben da­her nicht im­mer den zwi­schen­zeit­lich er­reich­ten Stand der ar­beits- und so­zi­al­recht­li­chen Dis­kus­si­on wie­der.

Bei­trä­ge aus an­de­ren Jah­ren fin­den Sie un­ter Ar­beits­recht 2019, Ar­beits­recht 2018, Ar­beits­recht 2017, Ar­beits­recht 2016, Ar­beits­recht 2015, Ar­beits­recht 2014, Ar­beits­recht 2013, Ar­beits­recht 2012, Ar­beits­recht 2011, Ar­beits­recht 2010, Ar­beits­recht 2009, Ar­beits­recht 2008, Ar­beits­recht 2007, Ar­beits­recht 2006, Ar­beits­recht 2005, Ar­beits­recht 2004, Ar­beits­recht 2003, Ar­beits­recht 2002 und un­ter Ar­beits­recht 2001.


 
20/020 Thyssenkrupp will zurück zu den Wurzeln
  28.01.2020. (dpa/fle) - Thys­sen­krupp plant ei­nen Kon­zern­um­bau. Um die­sen fi­nan­zie­ren zu können, soll die lu­kra­ti­ve Auf­zugs­spar­te ver­kauft wer­den. Die IG-Me­tall mahnt, dass da­bei nicht nur der Ver­kaufs­preis von Be­deu­tung ist.
 
20/019 Unbefristete Streiks bei Ameos
  27.01.2020. (dpa/fle) - Die Beschäfti­gen an den Ame­os-Kran­kenhäusern ver­su­chen seit Mo­na­ten ei­nen Ta­rif­ver­trag durch­zu­set­zen. Jetzt dro­hen un­be­fris­te­te Streiks. Auch bei der Ärz­te­schaft soll die Streik­be­reit­schaft groß sein.
 
20/018 Ungewöhnliches Signal der IG-Metall
  24.01.2020. (dpa/fle) - Die IG-Me­tall star­tet den Auf­takt zur Ta­rif­run­de mit ei­nem un­gewöhn­li­chen An­ge­bot. Sie will auf Lohn­for­de­run­gen ver­zich­ten und statt­des­sen über In­ves­ti­ti­ons- und Beschäfti­gungs­per­spek­ti­ven ver­han­deln.
 
20/017 Gleichstellung im öffentlichen Dienst
  23.01.2020. (dpa/fle) - Die Gleich­stel­lungs­mi­nis­te­rin von Schles­wig-Hol­stein lobt die Er­fol­ge zu Guns­ten von Frau­en im öffent­li­chen Dienst. Al­ler­ding müsse noch mehr dafür ge­tan wer­den, Frau­en in Führungs­po­si­tio­nen zu eta­blie­ren.
 
20/016 Berufswünsche trotz Digitalisierung gleich
  22.01.2020. (dpa/fle) - Ei­ner Stu­die zu­fol­ge stre­ben Teen­ager wei­ter­hin eher klas­si­sche Be­ru­fe an. Es ent­ste­hen zwar neue Be­rufs­fel­der, doch ha­ben vie­le Ju­gend­li­che die­se nach Ex­per­ten­an­sicht gar nicht auf dem Schirm.
 
20/015 Millionen mit Nebenjobs
  21.01.2020. (dpa/fle) - Die An­zahl der Mehr­fach­beschäftig­ten in Deutsch­land ist mit 3,54 Mil­lio­nen auf ei­nen Re­kord­wert ge­stie­gen. Für die Meis­ten sind fi­nan­zi­el­le Schwie­rig­kei­ten aus­schlag­ge­bend, doch es gibt auch an­de­re Mo­ti­ve.
 
20/014 Neue Chance für Langzeitarbeitslose
  20.01.2020. (dpa/fle) - Das Teil­ha­be­chan­cen­ge­setz zeigt in NRW ers­te Er­fol­ge. Seit An­fang 2019 hilft der Staat mit dem Pro­gramm und über­nimmt in den ers­ten Jah­ren den Lohn. Rund 12.000 Men­schen ha­ben ei­nen neu­en Job ge­fun­den.
 
20/013 Mindestlohn am Bau steigt
  17.01.2020. (dpa/fle) - Der bran­chen­spe­zi­fi­sche Min­dest­lohn im Bau­ge­wer­be wird stei­gen. Die Ta­rif­par­tei­en konn­ten sich auf ei­nen Kom­pro­miss ei­ni­gen. Von den neu­en Min­destlöhnen pro­fi­tie­ren mehr als 200.000 Beschäftig­te.
 
20/012 Berliner Lehrer werden nicht verbeamtet
  16.01.2020. (dpa/fle) - Ein An­trag der CDU auf Wie­der­einführung der Ver­be­am­tung von Lehr­kräften in Ber­lin ist im Ab­ge­ord­ne­ten­haus ge­schei­tert. Mit dem Nein zur Ver­be­am­tung ist die auf­ge­keim­te Hoff­nung tau­sen­der Lehr­kräfte da­hin.
 
20/011 Flüchtlinge in der Ausbildung
  15.01.2020. (dpa/fle) - VW hat mit Part­nern aus Wirt­schaft und Ver­wal­tung ein Vor­be­rei­tungs­pro­gramm für Flücht­lin­ge auf­ge­baut. Das Pro­gramm soll ein ers­ter Schritt in ei­ne ech­te Leh­re sein. Es gibt ers­te Er­folgs­ge­schich­ten.
 
20/010 Razzia bei der Arbeiterwohlfahrt
  14.01.2020. (dpa/fle) - Seit meh­re­ren Wo­chen steht die Ar­bei­ter­wohl­fahrt we­gen ei­nes Kor­rup­ti­ons­skan­dals zwei­er hes­si­scher Kreis­verbände in den Me­di­en. Nun wur­den die Räum­lich­kei­ten der Kreis­verbände durch­sucht.
 
20/009 Lufthansa zur Mediation bereit
  13.01.2020. (dpa/fle) - Die Luft­han­sa hat an­gekündigt ei­ner Me­dia­ti­on im fest­ge­fah­re­nen Kon­flikt mit der Ge­werk­schaft Ufo zu­stim­men zu wol­len. Im Rah­men der Me­dia­ti­on sol­len nicht-ta­rif­li­che Streit­the­men geklärt wer­den.
 
20/008 Siemens plant Siemensstadt 2.0
  10.01.2020. (dpa/fle) - Sie­mens plant ei­ne kom­plet­te Neu­ge­stal­tung der Sie­mens­stadt in Ber­lin mit al­lem, was ei­ne "Smart Ci­ty" der Zu­kunft aus­macht. Der Sie­mens-Vor­stand nennt es "ein Jahr­hun­dert­pro­jekt", doch es gibt auch Kri­tik.
 
20/007 Behinderte als Bildungsfachkräfte
  09.01.2020. (dpa/fle) - An­ge­hen­de So­zi­al­ar­bei­ter er­lan­gen in ih­rer Aus­bil­dung eher theo­re­ti­sches Wis­sen über das Ar­beits­le­ben als Be­hin­der­ter. Ein Pro­jekt will das ändern und spannt Be­hin­der­te als Bil­dungs­fach­kräfte ein.
 
20/006 Wie Ärztinnen Karrierehürden überwinden
  08.01.2019. (dpa/fle) - Im Me­di­zin­stu­di­en­gang hat ein de­mo­gra­phi­scher Wan­del statt­ge­fun­den. Rund zwei Drit­tel al­ler Stu­den­ten sind weib­lich. In den Chef­eta­gen von Kran­kenhäusern sieht das al­ler­dings noch an­ders aus. Aber war­um?
 
20/005 Ausübung von Arbeitnehmerrechten durch Scheinselbständige
  08.01.2020. Wann lohnt sich für Schein­selbständi­ge die ar­beits­ge­richt­li­che Fest­stel­lung ei­nes Ar­beits­verhält­nis­ses und wann über­wie­gen die Ri­si­ken? Schluss­fol­ge­run­gen aus dem BAG-Ur­teil vom 26.06.2019,5 AZR 178/18.
 
20/004 Lehrermangel durch Mehrarbeit abpuffern?
  07.01.2019. (dpa/fle) - Im Kampf ge­gen den Leh­rer­man­gel setzt der bay­ri­sche Kul­tus­mi­nis­ter auf Mehr­ar­beit. Grund­schul­leh­rer sol­len künf­tig 29 statt 28 Un­ter­rich­tungs­stun­den pro Wo­che hal­ten. Es gibt Kri­tik von al­len Sei­ten.
 
20/003 FDP möchte Selbstständige besser schützen
  07.01.2020. An­trag der FDP-Bun­des­tags­frak­ti­on: Bei der so­zi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Sta­tusklärung soll es künf­tig auf Po­si­tiv-Kri­te­ri­en für ei­ne selbstständi­ge Tätig­keit an­kom­men, z.B. auf die Höhe der Vergütung oder ein be­son­de­res Fach­wis­sen: An­trag vom 14.11.2019, Fair­ness für Selbstständi­ge pp., BT Drucks. 19/15232.
 
20/002 SUV-Boom lässt den Automarkt wachsen
  06.01.2020. (dpa/fle) - Die Au­to­mo­bil­bran­che kann sich über gu­te Verkäufe auf dem Hei­mat­markt freu­en. Dafür sorg­te ins­be­son­de­re die Kauf­freu­de an Gelände­wa­gen. Pro­ble­ma­tisch ist je­doch der wirt­schaft­lich wich­ti­ge Aus­lands­markt.
 
20/001 Europarecht und Mitbestimmung bei der Arbeitszeiterfassung
  06.01.2020. Auf­grund des EuGH-Ur­teils zur Ar­beits­zeit­er­fas­sung (EuGH, Ur­teil vom 14.05.2019, C-55/18 - CCOO gg. Dt. Bank) kann der Be­triebs­rat die Einführung ei­ner um­fas­sen­den Ar­beits­zeit­do­ku­men­ta­ti­on ver­lan­gen. Ge­setz­li­che Grund­la­ge sind § 87 Abs.1 Nr.6 Be­trVG und § 87 Abs.1 Nr.7 Be­trVG (in Verb. mit § 16 Abs.2 Arb­ZG).
 
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