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BAG, Ur­teil vom 12.12.2007, 10 AZR 97/07

   
Schlagworte: Bonus, Zielvereinbarung, Gehalt: Bonus
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 10 AZR 97/07
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 12.12.2007
   
Leitsätze:

1. Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam festzulegenden Ziele erreicht, steht ihm wegen entgangener Bonuszahlung Schadensersatz zu, wenn aus vom Arbeitgeber zu vertretenden Gründen für ein Kalenderjahr keine Zielvereinbarung getroffen wurde.

2. Der für den Fall der Zielerreichung zugesagte Bonus bildet die Grundlage für die Schadensermittlung.

3. Trifft auch den Arbeitnehmer ein Verschulden am Nichtzustandekommen der Zielvereinbarung, ist dieses Mitverschulden angemessen zu berücksichtigen.

Vorinstanzen: Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 24.05.2006, 76 Ca 364/06 u. 76 Ca 6717/06
Landesarbeitsgericht Berlin, Urteil vom 13.12.2006, 15 Sa 1135/06 u. 15 Sa 1168/06, 15 Sa 1135/06, 15 Sa 1168/06
   

zum ganzen Urteil 10 AZR 97/07