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GESETZE ZUM ARBEITSRECHT

04: Drittes Buch Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung - (SGB III)

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Das Drit­te Buch So­zi­al­ge­setz­buch - Ar­beits­för­de­rung - (kurz: "SGB III") be­trifft die Ar­beits­för­de­rung, d.h. al­les, was mit der Ar­beits­ver­wal­tung zu tun hat. Die Ein­rich­tun­gen der Ar­beits­ver­wal­tung wur­den im Zu­ge der Hartz-Re­for­men um­be­nannt und hei­ßen heu­te "Agen­tur für Ar­beit" (an­statt wie frü­her "Ar­beits­amt") und "Bun­des­agen­tur für Ar­beit" (an­statt wie frü­her "Bun­des­an­stalt für Ar­beit").

Das SGB III be­steht aus 13 Ka­pi­teln, die für den Ar­beit­neh­mer und Ar­beit­ge­ber al­ler­dings nur zum ge­rin­gen Teil in­ter­es­sant sind. Wer als mög­li­cher künf­ti­ger Ar­beits­lo­ser auf Ar­beits­lo­sen­geld oder In­sol­venz­geld an­ge­wie­sen ist, wird sich be­son­ders für das vier­te Ka­pi­tel ("Ar­beits­lo­sen­geld und In­sol­venz­geld ") in­ter­es­sie­ren.

Das SGB III wird prak­tisch stän­dig vom Ge­setz­ge­ber ge­än­dert. Über die mit dem "Ge­setz zu Re­for­men am Ar­beits­markt" vom 23.12.2003 ver­bun­de­nen Än­de­run­gen im So­zi­al­recht kön­nen Sie sich hier in­for­mie­ren.

Wei­ter­füh­ren­de In­for­ma­tio­nen zum Ur­laubs­recht fin­den Sie in un­se­rem On­line-Hand­buch Ar­beits­recht un­ter den Stich­wor­ten "Ab­fin­dung und Ar­beits­lo­sen­geld", "Ar­beits­lo­sen­geld I", "Auf­he­bungs­ver­trag und Sperr­zeit" und un­ter "Sperr­zeit, Sperr­frist".

Im fol­gen­den wer­den nur ei­ni­ge be­son­ders wich­ti­ge Vor­schrif­ten des SGB III wie­der­ge­ge­ben, die Sie als Ar­beit­neh­mer im Zu­sam­men­hang mit dem The­ma Sperr­zeit be­ach­ten soll­ten.

Da­mit Sie mög­lichst rasch zu je­dem Pa­ra­gra­phen die pas­sen­den Rechts­in­for­ma­tio­nen fin­den, ha­ben wir den Ge­set­zes­text mit Links zu den ein­schlä­gi­gen Hand­buch­ar­ti­keln un­se­res On­line-Hand­buchs zum Ar­beits­recht ver­se­hen. Bit­te be­ach­ten Sie, dass dies ei­ne Ge­set­zes­be­ar­bei­tung durch uns dar­stellt. Der recht­lich ver­bind­li­che ("amt­li­che") Ge­set­zes­text ist nur im Bun­des­ge­setz­blatt (BGBl) en­hal­ten, und zwar in des­sen ge­druck­ter Fas­sung. Ak­tu­el­le, ver­läss­li­che und voll­stän­di­ge Fas­sun­gen des SGB III und an­de­rer Ge­set­ze fin­den Sie im In­ter­net z.B. un­ter http://de­ju­re.org/ oder un­ter www.ge­set­ze-im-in­ter­net.de.


Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften

Erster Abschnitt
Grundsätze

Zweiter Abschnitt
Berechtigte

Zweites Kapitel
Versicherungspflicht

Erster Abschnitt
Beschäftigte, Sonstige Versicherungspflichtige

Zweiter Abschnitt
Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag

Drittes Kapitel
Aktive Arbeitsförderung

Erster Abschnitt
Beratung und Vermittlung

Zweiter Unterabschnitt
Vermittlung

Zweiter Abschnitt
Aktivierung und berufliche Eingliederung

Sechster Abschnitt
Verbleib in Beschäftigung

Erster Unterabschnitt
Kurzarbeitergeld

Erster Titel
Regelvoraussetzungen

Dritter Titel
Leistungsumfang

Siebter Abschnitt
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Zweiter Unterabschnitt
Allgemeine Leistungen

Dritter Unterabschnitt
Besondere Leistungen

Erster Titel
Allgemeines

Zweiter Titel
Übergangsgeld und Ausbildungsgeld

Dritter Titel
Teilnahmekosten für Maßnahmen

Vierter Titel
Anordnungsermächtigung

Achter Abschnitt
Befristete Leistungen und innovative Ansätze

Viertes Kapitel
Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

Erster Abschnitt
Arbeitslosengeld

Erster Unterabschnitt
Regelvoraussetzungen

Zweiter Unterabschnitt
Sonderformen des Arbeitslosengeldes

Dritter Unterabschnitt
Anspruchsdauer

Vierter Unterabschnitt
Höhe des Arbeitslosengeldes

Fünfter Unterabschnitt
Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs

Sechster Unterabschnitt
Erlöschen des Anspruchs

Zweiter Abschnitt
Insolvenzgeld

Dritter Abschnitt
Ergänzende Regelungen zur Sozialversicherung

Achtes Kapitel
Pflichten

Erster Abschnitt
Pflichten im Leistungsverfahren

Erster Unterabschnitt
Meldepflichten

Neuntes Kapitel
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Erster Abschnitt
Antrag und Fristen

Dritter Abschnitt
Leistungsverfahren in Sonderfällen

Vierter Abschnitt
Auszahlung von Geldleistungen

Zehntes Kapitel
Finanzierung

Zweiter Abschnitt
Beiträge und Verfahren

Erster Unterabschnitt
Beiträge

Zweiter Unterabschnitt
Verfahren


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