• Was ist die OECD und welche Aufgaben hat sie?
• Was sind die wesentlichen Ergebnisse des Beschäftigungsausblicks 2010?
• Wie sieht aus Sicht der OECD die Situation in Deutschland aus?
• Was bedeuten diese Situation für Deutschland?

Was ist die OECD und welche Aufgaben hat sie?

Die OECD („Organisation for Economic Co-operation and Development“ – zu deutsch: Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) ist eine internationale Organisation mit 32 Mitgliedsstaaten, zu denen unter anderem auch Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Vereinigten Staaten und Japan gehören. Sie wurde 1960 gegründet und hat das erklärte Ziel, zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedsstaaten beizutragen. Hauptsächlich geschieht dies durch umfangreiche Analysen und Empfehlungen aus fast allen Lebensbereichen. Eine allgemein bekannte Untersuchung ist beispielsweise die PISA-Studie. Neben Bildung, Altersvorsorge, Umwelt und Wirtschaftspolitik ist die Beschäftigungspolitik ein besonderer Schwerpunkt.

Zu den vielen Veröffentlichungen der OECD gehört einmal jährlich ein Beschäftigungsausblick. Die Ausgabe 2010 ist kürzlich erschienen und trägt den Titel „Die Beschäftigungskrise überwinden“ („OECD Employment Outlook 2010: Moving beyond the Jobs Crisis“). Auf rund 300 Seiten wird dort über die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungssituation in den Mitgliedsstaaten berichtet.

Was sind die wesentlichen Ergebnisse des Beschäftigungsausblicks 2010?

In den letzten zwei Jahren bis zum ersten Quartal 2010 hat sich die amtliche Arbeitslosenquote bezogen auf den gesamten OECD-Raum, d.h. alle Mitgliedsstaaten, nahezu verdoppelt, und zwar auf 8,5 Prozent. Unter Berücksichtigung von entmutigten und unterbeschäftigten Arbeitnehmern ist die weitergefasste Messgröße (also die verdeckte Arbeitslosigkeit) allerdings doppelt so hoch.

Die OECD geht davon aus, dass die nun langsam einsetzende Erholung wahrscheinlich nicht stark genug sein wird, um für einen schnellen Abbau von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung zu sorgen. Die Organisation sieht daher eine wachsende Gefahr für Langzeitarbeitslosigkeit, die ohnehin allgemein ein zunehmendes Problem ist.

Trotz des in allen OECD-Ländern steigenden Haushaltsdrucks spricht sie sich dafür aus, weiter ausreichend arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu finanzieren.

In den Mitgliedsstaaten wurde mit der Krise und der damit verbundenen zunehmenden („konjunkturellen“) Arbeitslosigkeit sehr unterschiedlich umgegangen. Während einige Länder massiven Stellenabbau beobachten mussten, wurden in anderen Ländern eher die geleisteten Arbeitsstunden verringert und die Arbeitsplätze erhalten.

Die statistische Auswertung der Daten aus den verschiedenen Ländern deutet darauf hin, dass öffentliche Kurzarbeitsprogramme eine wichtige Rolle beim Erhalt von Arbeitsplätzen gespielt haben. Es scheint für einen Staat beschäftigungspolitisch sinnvoll zu sein, stets ein „kleines“ Kurzarbeitsprogramm parat zu haben, das in Krisenzeiten schnell ausgebaut werden kann.

Positiv äußert sich die OECD in ihrer Studie auch über Weiterbildungs- und Wiedereingliederungsmöglichkeiten, die in den meisten Ländern verstärkt angeboten wurden.

Vorsichtig deutet die Organisation an, dass den Unternehmen nicht nur kurzfristige Anreize für die Schaffung von Arbeitsplätzen (z.B. Eingliederungszuschüsse) gegeben werden sollten. Andeutungsweise übt sie zudem Kritik am Beschäftigungsschutz in befristeten Arbeitsverhältnissen. Er könnte in den Mitgliedsstaaten verändert werden, um dafür zu sorgen, „dass befristete Beschäftigungsverhältnisse stärker eine Funktion als Sprungbrett in dauerhafte Beschäftigung erfüllen, anstatt zu Prekaritätsfallen zu werden.“

Ein weiteres schwieriges Thema wird im Beschäftigungsausblick unter dem Stichwort „Teilzeitarbeit“ aufgegriffen. Ähnlich wie bei befristeten Arbeitsverhältnissen werden hier der geringere Verdienst, geringere soziale Schutz und die geringeren Aufstiegsmöglichkeiten kritisch gesehen. Steuerliche Nachteile und fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten führen zu Schwierigkeiten beim Wechsel zwischen Voll- und Teilzeit. Positiv steht diesen Problemen jedoch gegenüber, dass Berufs- und Privatleben (Studium, Betreuung von Familienmitgliedern, Übergang zur Rente) besser ausgeglichen werden können. Insgesamt ist, so die Studie, Teilzeitarbeit eine gute Möglichkeit, die immer stärker vertretenen älteren Bevölkerungsschichten in das Arbeitsleben einzubinden.

Wie sieht aus Sicht der OECD die Situation in Deutschland aus?

Der Beschäftigungsausblick belegt mit statistischem Material, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP – der Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die innerhalb eines Jahres in einem Land hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen) deutlich stärker sank als im Durchschnitt der OECD-Mitgliedsstatten. Grund hierfür ist die starke Exportorientierung deutscher Unternehmen.

Trotz dieses Einbruchs blieben Beschäftigung und Arbeitslosigkeit in Deutschland verhältnismäßig stabil: Die Arbeitslosenquote fiel sogar von 7,9 % zu Beginn der Rezession auf 7,0 % im Mai 2010, d.h. um 0,9 Prozentpunkte. Die geringfügigen Auswirkungen der Krise auf die Arbeitslosigkeit erklärt die OECD mit den umfassenden inländischen Arbeitszeitverkürzungen.

Das Ausmaß der Arbeitszeitanpassung wird in der Studie auf eine Reihe von Faktoren zurückgeführt. Zunächst einmal betraf die Krise hauptsächlich den Export und weniger andere, innerstaatliche Tätigkeitsbereiche. Der akute Mangel an Fachkräften sorgte während des Abschwunges dafür, dass entsprechend qualifizierte Arbeitnehmer „in Lohn und Brot“ blieben. Eine wichtige Rolle spielten auch gut gefüllte Arbeitszeitkonten, die während der Krise abgebaut wurden. Auch Gleitzeit und der im Vergleich zu anderen Staaten relativ starke Kündigungsschutz führten dazu, dass die Arbeitslosigkeit nicht sprunghaft anstieg.

Die Kurzarbeit hat bei der Vermeidung von Arbeitslosigkeit eine besondere Rolle gespielt. Etwa 200.000 Arbeitsplätze konnten jedenfalls kurzfristig, d.h. bis zum dritten Quartal 2009, durch sie gerettet werden. Im Wesentlichen wirkt sie sich aber nur positiv auf unbefristet Beschäftigte aus. Aus Arbeitgebersicht bleibt eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Bereich der Leih- bzw. Zeitarbeit nämlich nach wie vor die finanziell günstigere Lösung. Kurzarbeit bei Zeitarbeitern wurde daher ebenso wenig genutzt wie viele der bereitgestellten Weiterbildungsmaßnahmen.

Die OECD warnt gleichwohl davor, die Kurzarbeit nicht zu einem Hindernis für den Aufschwang werden zu lassen. Es besteht die Gefahr, dass der wirtschaftliche Aufschwung durch sie nicht zu neuen Arbeitsplätzen führt, d.h. lediglich die alten Arbeitsverhältnisse wieder ausgeweitet werden.

Kritisiert wird der Teilzeit-Anteil an der Gesamtbeschäftigung in Deutschland. Er liegt deutlich über dem Durchschnitt aller OECD-Staaten. Frauen liegen mit einem Anteil von über 38 % sogar in der OECD-Spitzengruppe. Dieser hohe Anteil in Deutschland sei, so der Ausblick, ein Resultat geringer Anreize des deutschen Steuer- und Transfersystems zur Aufnahme einer Vollzeitstelle: Für jeden zusätzlichen Euro, den ein Teilzeitbeschäftigter im Niedriglohnbereich nach Wechsel zu einer Vollzeitstelle verdient, verliert er 68 Cents an Steuern oder verminderten Sozialtransfers.

Was bedeuten diese Situation für Deutschland?

Insgesamt hat der deutsche Arbeitsmarkt die Wirtschaftskrise bisher gut überstanden.

Auch wenn weiter die Gefahr besteht, dass einige Unternehmen und damit Arbeitsplätze noch von den Nachwirkungen betroffen sein werden, ist das ein durchaus bemerkenswerter Erfolg.

Kurzarbeit hatte hieran einen wesentlichen Anteil. Ironischerweise gilt dies aber auch für anhaltende strukturelle Probleme wie den allgemeinen Fachkräftemangel.

Außerdem besteht das Risiko eines wirtschaftlichen Aufschwungs ohne Beschäftigungswachstum, also ohne neue Arbeitsplätze. Zwar deuten andere aktuelle Studien darauf hin, dass die Arbeitslosenquote zeitnah sogar auf unter drei Millionen sinken könnte. Dabei muss jedoch die inoffizielle Dunkelziffer im Blick behalten werden, also Arbeitslosigkeit, die durch Hartz IV-gestützte Arbeitsverhältnisse, Unterbeschäftigung, Weiterbildungsmaßnahmen oder schlicht entmutigte Langzeitarbeitslose, verdeckt wird. Sie ist und bleibt deutlich höher.

Auch Teilzeit und befristete Arbeitsverhältnisse sind eine "Baustelle", die von der Politik im Auge behalten werden muss.

Die Konjunkturkrise mag alles in allem glimpflich vorüber gezogen sein. Die strukturelle Beschäftigungskrise bleibt bestehen. Hier steht zu hoffen, dass sich die Regierungsparteien nicht nur ob des Lobes der OECD hinsichtlich der Kurzarbeit auf die Schultern klopfen, sondern auch deren Mahnungen zu Herzen nehmen. Die gleichen Gründe, die Deutschland durch die Krise gegolfen haben, könnten sich im Wachstum zum Hemmschuh entwickeln. Zudem muss endlich das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit und eine Stärkung der Teilzeitarbeit angegangen werden.

Nähere Informationen finden Sie hier:

• OECD-Beschäftigungsausblick 2010: Die Beschäftigungskrise überwinden - Zusammenfassung in Deutsch
• OECD Beschäftigungsausblick 2010 – Die Situation in DEUTSCHLAND
• n-tv.de, Online-Artikel vom 13.08.2010: Bald unter drei Millionen Arbeitslose?
• Arbeitsrecht aktuell: 11/080 Anordnung von Kurzarbeit ohne Ankündigungsfrist?

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