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BAG, Ur­teil vom 18.11.2015, 5 AZR 491/14

   
Schlagworte: Kurzarbeit, Betriebsvereinbarung, Annahmeverzug
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 5 AZR 491/14
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 18.11.2015
   
Leitsätze: Eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten so deutlich regeln, dass diese für die Arbeitnehmer zuverlässig zu erkennen sind. Erforderlich sind mindestens die Bestimmung von Beginn und Dauer der Kurzarbeit, die Regelung der Lage und Verteilung der Arbeitszeit sowie die Auswahl der betroffenen Arbeitnehmer.
Vorinstanzen: Arbeitsgericht Herford, Urteil vom 31.10.2013, 3 Ca 1287/12
Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 12.06.2014, 11 Sa 1566/13
   

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