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BAG, Ur­teil vom 01.09.2010, 5 AZR 517/09

   
Schlagworte: AGB, Überstunden, Mehrarbeit, Lohn und Gehalt
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 5 AZR 517/09
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 01.09.2010
   
Leitsätze: Die AGB-Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" genügt nicht dem Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 Satz 2 BGB), wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergibt.
Vorinstanzen: Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 18.03.2009, 2 Sa 1108/08

Arbeitsgericht Paderborn, Urteil vom 27.06.2008, 4 Ca 673/08
   

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