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GESETZE ZUM ARBEITSRECHT

Zivilprozessordnung (ZPO)

Hammer für Auktion oder Gerichtssaal

Die Zi­vil­pro­zess­ord­nung (kurz: „ZPO“) vom 05.12.2005 (BGBl. I S. 3202; 2006 I S. 431; 2007 I S. 1781) re­gelt im we­sent­li­chen das Ver­fah­ren vor den Zi­vil­ge­rich­ten in der ers­ten, zwei­ten und drit­ten In­stanz.

Sie ent­hält au­ßer­dem all­ge­mei­ne Re­geln über die ört­li­che Zu­stän­dig­keit, über die Par­tei- und Pro­zess­fä­hig­keit von Per­so­nen so­wie über vie­le For­ma­li­tä­ten des Pro­zes­ses (Schrift­sät­ze, Zu­stel­lun­gen, Fris­ten, Ter­mi­ne, Kos­ten­tra­gung), auf die an­de­re Ver­fah­rens­ord­nun­gen ver­wei­sen. Au­ßer­dem re­gelt die ZPO das Ver­fah­ren der Zwangs­voll­stre­ckung.

Von den über 1.000 Pa­ra­gra­phen der ZPO wer­den hier nur die Vor­schrif­ten über die Pro­zess­kos­ten, die Ge­wäh­rung von Pro­zess­kos­ten­hil­fe (kurz: „PKH“) und über die recht­li­chen Gren­zen der Pfän­dung von Ar­beits­ein­kom­men wie­der­ge­ge­ben. Ei­ne voll­stän­di­ge Fas­sung des Ge­set­zes fin­den Sie un­ter der In­ter­net­adres­se www.ge­set­ze-im-in­ter­net.de.


Buch 1
Allgemeine Voschriften

Abschitt 2
Parteien

Titel 5
Prozesskosten

Titel 7
Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss

Buch 8
Zwangsvollstreckung

Abschnitt 2
Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen

Titel 2
Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

Untertitel 3
Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte

Abschnitt 3
Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

Abschnitt 5
Arrest und einstweilige Verfügung


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