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HANDBUCH ARBEITSRECHT

Ar­beits­be­reit­schaft

In­for­ma­tio­nen zum The­ma Ar­beits­be­reit­schaft: Hen­sche Rechts­an­wäl­te, Kanz­lei für Ar­beits­recht
Frauenquote OP

Le­sen Sie hier, was man un­ter Ar­beits­be­reit­schaft ver­steht und wo­durch sie sich von an­de­ren fle­xi­blen For­men der Ar­beits­zeit un­ter­schei­det.

Im Ein­zel­nen fin­den Sie Hin­wei­se da­zu, wor­in der Un­ter­schied zum Be­reit­schafts­dienst und zur Ruf­be­reit­schaft be­steht, wie Zei­ten ei­ner Ar­beits­be­reit­schaft ver­gü­tet wer­den und ob Ar­beits­be­reit­schafts­zei­ten als "Ar­beits­zeit" im Sin­ne des Ar­beits­zeit­ge­set­zes (Arb­ZG) zäh­len.

von Rechts­an­walt Dr. Mar­tin Hen­sche, Fach­an­walt für Ar­beits­recht, Ber­lin

Was ver­steht man un­ter Ar­beits­be­reit­schaft?

Ar­beits­be­reit­schaft liegt vor, wenn sich der Ar­beit­neh­mer an sei­nem Ar­beits­platz auf­hal­ten und je nach Be­darf von sich aus je­der­zeit die Ar­beit auf­neh­men muss, falls das er­for­der­lich ist.

Cha­rak­te­ris­tisch für die Ar­beits­be­reit­schaft ist die Pflicht zur An­we­sen­heit und zur Be­ob­ach­tung der Si­tua­ti­on bei gleich­zei­ti­gem „Leer­lauf“. Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat die Ar­beits­be­reit­schaft da­her de­fi­niert als „Zeit wa­cher Auf­merk­sam­keit im Zu­stand der Ent­span­nung“.

Die­se Form der Ar­beit ver­rich­tet z.B. ein Verkäufer während der Zeit, in der sich kei­ne Kun­den im La­den auf­hal­ten.

Wor­in un­ter­schei­det sich die Ar­beits­be­reit­schaft vom Be­reit­schafts­dienst?

Beim Be­reit­schafts­dienst muss sich der Ar­beit­neh­mer zwar im Be­trieb auf­hal­ten, aber nicht am Ar­beits­platz, und er muss auch nicht so­fort zur Ar­beits­auf­nah­me be­reit sein, son­dern kann le­sen, schla­fen oder fern­se­hen. Da­her kann zwi­schen der Not­wen­dig­keit, die Ar­beit auf­zu­neh­men, und der Ar­beits­auf­nah­me beim Be­reit­schafts­dienst ei­ne länge­re Zeit ver­ge­hen als bei der Ar­beits­be­reit­schaft.

Aus die­sen Gründen war der Be­reit­schafts­dienst bis 2006 nicht als voll­wer­ti­ge Ar­beits­zeit als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Ar­beits­zeit­ge­set­zes (Arb­ZG) an­er­kannt. Auf­grund der Recht­spre­chung des Eu­ropäischen Ge­richts­hofs (EuGH) und der da­durch an­ges­toßenen Re­form des Arb­ZG gibt es an die­ser Stel­le aber mitt­ler­wei­le kei­nen Un­ter­schied mehr zwi­schen ei­ner Ar­beits­be­reit­schaft und dem Be­reit­schafts­dienst, denn bei­de For­men von Ar­beit zählen als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Arb­ZG.

Wor­in un­ter­schei­det sich die Ar­beits­be­reit­schaft von ei­ner Ruf­be­reit­schaft?

Bei der Ruf­be­reit­schaft muss sich der Ar­beit­neh­mer zwar eben­so wie beim Be­reit­schafts­dienst dar­auf ein­stel­len, dass er zur Ar­beit her­an­ge­zo­gen wird, aber er muss sich dafür nicht im Be­trieb auf­hal­ten oder gar am Ar­beits­platz. Viel­mehr darf er zu Hau­se sein oder bei Freun­den oder im Ki­no, nur dass er da­bei ständig über Han­dy oder Piep­ser er­reich­bar sein muss, falls es nötig sein soll­te.

Die Ruf­be­reit­schaft zählt da­her nicht als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Arb­ZG. Sie wird auch meis­tens nur mit ei­ner klei­nen Pau­scha­le vergütet, denn bei ei­ner Ruf­be­reit­schaft ist es meist nur sel­ten nötig, in den Be­trieb zu fah­ren, um dort zu ar­bei­ten. Meist genügen kur­ze un­terstützen­de Te­le­fo­na­te mit den Kol­le­gen im Be­trieb.

Wie wer­den Zei­ten der Ar­beits­be­reit­schaft vergütet?

Da Zei­ten der Ar­beits­be­reit­schaft ge­genüber der nor­ma­len Vol­l­ar­beit mit ei­ner we­ni­ger in­ten­si­ven Be­las­tung des Ar­beit­neh­mers ver­bun­den sind, wer­den Ar­beits­be­reit­schafts­zei­ten manch­mal ge­rin­ger be­zahlt als an­de­re Zei­ten, während de­rer in­ten­si­ver ge­ar­bei­tet wird.

In wel­cher Höhe Ar­beits­be­reit­schaft ent­lohnt wird, ist von den Re­ge­lun­gen des Ar­beits­ver­trags oder ei­nes auf das Ar­beits­verhält­nis an­wend­ba­ren Ta­rif­ver­trags abhängig. Mögli­cher­wei­se fin­den sich auch Re­ge­lun­gen hier­zu in ei­ner Be­triebs­ver­ein­ba­rung.

Gibt es sol­che spe­zi­el­len Re­ge­lun­gen nicht, müssen Zei­ten der Ar­beits­be­reit­schaft al­ler­dings wie "nor­ma­le Ar­beits­zei­ten" be­zahlt wer­den, denn dass es nichts zu tun gibt, ist nicht das Pro­blem des Ar­beit­neh­mers, son­dern das Ri­si­ko des Ar­beit­ge­bers.

Zählt Ar­beits­be­reit­schaft zur Ar­beits­zeit im Sin­ne des Ar­beits­zeit­ge­set­zes?

Ar­beits­be­reit­schaft war schon im­mer als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Arb­ZG an­er­kannt.

Das er­gibt sich aus § 7 Abs.1 Nr.1.a) Arb­ZG, wo­nach die Ar­beits­zeit ab­wei­chend von § 3 Arb­ZG - bei Be­ste­hen ei­ner ta­rif­ver­trag­li­chen Re­ge­lung - auf über zehn St­un­den verlängert wer­den kann, wenn in die Ar­beits­zeit re­gelmäßig und in er­heb­li­chem Um­fang Ar­beits­be­reit­schaft fällt. Die­se Re­ge­lung wäre un­verständ­lich, würde die Ar­beits­be­reit­schaft nicht als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Arb­ZG zählen.

Da die Ar­beits­be­reit­schaft als Ar­beits­zeit im Sin­ne des Arb­ZG an­zu­se­hen ist, ist Ar­beits­be­reit­schaft in der Re­gel nur bis zu acht St­un­den pro Werk­tag, d.h. nur bis zu 48 St­un­den pro Wo­che zulässig. Bei Verlänge­run­gen auf bis zu zehn St­un­den pro Tag ist ein Zeit­aus­gleich zu gewähr­leis­ten, d.h. im Aus­gleichs­zeit­raum von sechs Mo­na­ten oder von 24 Wo­chen dürfen pro Tag im Durch­schnitt acht St­un­den nicht über­schrit­ten wer­den.

Nähe­re In­for­ma­tio­nen zu die­sen Fra­gen fin­den Sie un­ter dem Stich­wort "Ar­beits­zeit und Ar­beits­zeit­recht".

Wo fin­den Sie mehr zum The­ma Ar­beits­be­reit­schaft?

Wei­te­re In­for­ma­tio­nen, die Sie im Zu­sam­men­hang mit dem The­ma Ar­beits­be­reit­schaft in­ter­es­sie­ren könn­ten, fin­den Sie hier:

Kom­men­ta­re un­se­res An­walts­teams zu ak­tu­el­len Fra­gen rund um das The­ma Ar­beits­be­reit­schaft fin­den Sie hier:

Letzte Überarbeitung: 2. August 2020

Was können wir für Sie tun?

Wenn Sie Fra­gen im Zu­sam­men­hang mit ar­beits­ver­trag­li­chen Re­ge­lun­gen über Ar­beits­be­reit­schaft ha­ben oder wenn Ih­nen Ar­beits­be­reit­schafts­vor­schrif­ten in ei­nem Ta­rif­ver­trag oder ei­ner Be­triebs­ver­ein­ba­rung un­klar sind und Sie da­her ei­ne an­walt­li­che Ein­schät­zung wün­schen, be­ra­ten und un­ter­stüt­zen wir Sie ger­ne.
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