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BAG, Ur­teil vom 03.08.2016, 10 AZR 710/14

   
Schlagworte: Bonus
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 10 AZR 710/14
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 03.08.2016
   
Leitsätze: Die richterliche Ersatzleistungsbestimmung nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB ist auf Grundlage des Vortrags der Parteien zu treffen. Eine Darlegungs- und Beweislast im prozessualen Sinn besteht nicht. Jede Partei ist im Sinne einer Obliegenheit gehalten, die für ihre Position sprechenden Umstände vorzutragen, damit sie vom Gericht berücksichtigt werden können.
Vorinstanzen: Arbeitsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 21.08.2013, 14 Ca 4283/12
Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 10.04.2014, 19 Sa 1266/13
   

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