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LAG Ber­lin-Bran­den­burg, Ur­teil vom 23.03.2012, 6 Sa 40/12

   
Schlagworte: Gehaltsanpassung, AGB-Kontrolle, Arbeitsvertrag
   
Gericht: Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Aktenzeichen: 6 Sa 40/12
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 23.03.2012
   
Leitsätze: Eine Vertragsklausel, wonach die Vergütung regelmäßig nach Ablauf von drei Jahren zu überprüfen und ggf. zu erhöhen ist, eröffnet nicht bloß einen ergebnisoffenen Verhandlungsanspruch, sondern begründet einen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine entsprechende Leistungsbestimmung.
Vorinstanzen: Arbeitsgericht Potsdam, Urteil vom 19.10.2011, 6 Ca 964/11
   

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