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BAG, Ur­teil vom 24.02.2011, 2 AZR 636/09

   
Schlagworte: Kündigung
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 2 AZR 636/09
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 24.02.2011
   
Leitsätze: Beruft sich der Arbeitnehmer gegenüber einer Arbeitsanweisung des Arbeitgebers auf einen ihr entgegenstehenden, ernsthaften inneren Glaubenskonflikt, kann das Beharren des Arbeitgebers auf Vertragserfüllung ermessensfehlerhaft iSv. § 106 Satz 1 GewO iVm. Art. 4 Abs. 1 GG sein. In diesem Fall stellt zwar die Weigerung des Arbeitnehmers, der Weisung nachzukommen, keine vorwerfbare Pflichtverletzung dar, kann aber geeignet sein, eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers zu rechtfertigen, wenn es dem Arbeitgeber nicht ohne größere Schwierigkeiten möglich ist, den Arbeitnehmer anderweit sinnvoll einzusetzen.
Vorinstanzen: Arbeitsgericht Kiel, Urteil vom 16.06.2008, 2 Ca 455 c/08
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 20.01.2009, 5 Sa 270/08
   

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