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BAG, Ur­teil vom 17.01.2008, 2 AZR 536/06

   
Schlagworte: Leistungsschwäche, Low Performance, Kündigung: Verhaltensbedingt
   
Gericht: Bundesarbeitsgericht
Aktenzeichen: 2 AZR 536/06
Typ: Urteil
Entscheidungsdatum: 17.01.2008
   
Leitsätze:

1. Die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer kann nach § 1 Abs. 2 KSchG gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass er fehlerhaft arbeitet.

2. Ein Arbeitnehmer genügt - mangels anderer Vereinbarungen - seiner Vertragspflicht, wenn er unter angemessener Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit arbeitet. Er verstößt gegen seine Arbeitspflicht nicht allein dadurch, dass er die durchschnittliche Fehlerhäufigkeit aller Arbeitnehmer überschreitet.

3. Allerdings kann die längerfristige deutliche Überschreitung der durchschnittlichen Fehlerquote je nach tatsächlicher Fehlerzahl, Art, Schwere und Folgen der fehlerhaften Arbeitsleistung ein Anhaltspunkt dafür sein, dass der Arbeitnehmer vorwerfbar seine vertraglichen Pflichten verletzt. Legt der Arbeitgeber dies im Prozess dar, so muss der Arbeitnehmer erläutern, warum er trotz erheblich unterdurchschnittlicher Leistungen seine Leistungsfähigkeit ausschöpft.

Vorinstanzen: Arbeitsgericht Leipzig, Urteil vom 15.04.2005, 8 Ca 8012/04
Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 7.04.2006, 3 Sa 425/05
   

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