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Handbuch Arbeitsrecht: E wie Eingruppierung, Einigungsstelle, Elternzeit...





Eingruppierung
  Was versteht man unter Eingruppierung? - Wann ist eine Eingruppierung vorzunehmen? - Wie sieht eine Eingruppierung in der Praxis aus? - Wovon hängen die rechtlichen Wirkungen einer Eingruppierung ab? - Wann hat eine Eingruppierung deklaratorische Bedeutung? - Wann hat eine Eingruppierung konstitutive Bedeutung? - Woran kann man erkennen, ob eine Eingruppierung deklaratorische oder konstitutive Bedeutung hat? - Welche Folgen hat eine falsche Eingruppierung? - Was ist bei einer Eingruppierung zu tun? - Was ist bei der Abgrenzung von Arbeitsvorgängen (Schritt 1) zu beachten? - Was ist bei der Ermittlung der Zeitanteile (Schritt 2) zu beachten? - Was ist bei der Bewertung der Arbeitsvorgänge (Schritt 3) zu beachten? - Was ist bei der abschließenden Gesamtbewertung (Schritt 4) zu beachten? - Was ist in § 22 BAT geregelt? - Welche Klagearten sind bei einer falschen Eingruppierung möglich? - Was sollte man bei der Vorbereitung der Klage beachten? - Hat der Betriebsrat bei Eingruppierungen mitzureden? - Wo finden Sie mehr zum Thema Eingruppierung?
 
Einigungsstelle
  Was ist eine Einigungsstelle? - In welchen Fällen wird die Einigungsstelle tätig? - In welchen Fällen kann das Einigungsstellenverfahren erzwungen werden? - Gibt es erzwingbare Einigungsstellenverfahren ohne die Möglichkeit eines verbindlichen Spruchs? - Wie ist die Einigungsstelle besetzt und wer entscheidet darüber? - Wie wird ein Verfahren vor der Einigungsstelle in Gang gesetzt? - Was tun bei Streitigkeiten über die Errichtung einer Einigungsstelle? - Wie verlaufen die Verhandlungen in der Einigungsstelle? - Kann man den Spruch der Einigungsstelle gerichtlich überprüfen lassen? - Wer trägt die Kosten der Einigungsstelle? - Wo finden Sie mehr zum Thema Einigungsstelle?
 
Elternzeit, Elterngeld
  Wer kann Elternzeit in Anspruch nehmen? - Wie lange können Sie Elternzeit in Anspruch nehmen? - Bis wann müssen Sie die Elternzeit beantragen? - Welche Leistungen gibt es für Kinder, die bis zum 31.12.2006 geboren wurden? - Welche Leistungen gibt es für Kinder, die ab dem 01.01.2007 geboren wurden? - Können Sie während des Bezugs von Elterngeld erwerbstätig sein? - Können Sie während der Elternzeit erwerbstätig sein? - Wie sieht es mit Ihrem Kündigungsschutz aus? - Wo finden Sie mehr zum Thema Elternzeit, Elterngeld?
 
Entsendung ausländischer Arbeitnehmer
  Was versteht man unter Entsendung ausländischer Arbeitnehmer? - Welche Schutzvorschriften enthält das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)? -Worin besteht der Unterschied zwischen Allgemeinverbindlicherklärung und Erstreckungsverordnung? - Sind nur ausländische Unternehmen vom AEntG betroffen? - Welche Änderungen brachte die 2009 beschlossene Reform des AEntG? Welche Besonderheiten gelten für die Pflegebranche? - Wie wird die Einhaltung des AEntG durch den Staat überwacht? - Wie wird die Einhaltung des AEntG arbeitsrechtlich gesichert? - Wer haftet für die effektive Erfüllung der zwingenden tariflichen Mindestlöhne? - Wo finden Sie mehr zum Thema Entsendung ausländischer Arbeitnehmer?
 
Entsendung ins Ausland (Auslandsentsendung, Auslandstätigkeit)
  Welche Formen der Auslandsentsendung bzw. der Auslandstätigkeit gibt es? - Kann der Arbeitgeber eine Auslandsentsendung einseitig per Weisung anordnen? - Welches Recht kommt bei einer Auslandsentsendung bzw. Auslandstätigkeit zur Anwendung? - In welchem Land sind Steuern zu zahlen? - Bleibt der deutsche Sozialversicherungsschutz während der Auslandsentsendung bzw. Auslandstätigkeit erhalten? - Auslandsarbeit aufgrund einer Entsendung: Was sollte im Entsendungsvertrag stehen? - Auslandsentsendung zu einer ausländischen Tochter: Was sollte im Versetzungsvertrag und was im Ruhensvertrag stehen? - Wo finden Sie mehr zum Thema Entsendung ins Ausland (Auslandsentsendung, Auslandstätigkeit)?
 

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Letzte Überarbeitung: 15. Dezember 2011

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Arbeitsrecht aktuell:


Berlin, 03.02.2012
Kündigungsschutz:

Auslandsvertrag zählt bei Wartezeit mit

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 12/10

München, 02.02.2012
Altersdiskriminierung:

Altersgrenze für Sachverständige gekippt

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 01.02.2012, 8 C 24.11

Berlin, 31.01.2012
Betriebsrat:

Benachteiligung durch Verweigerung der Festanstellung

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 04.11.2011, 13 Sa 1549/11

Berlin, 27.01.2012
Befristung:

Europarecht erlaubt Befristung zur Vertretung - auch jahrelang

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 26.01.2012, Rs. C-586/10 (Kücük)

Berlin, 25.01.2012
Europarecht:

Anspruch auf vier Wochen Urlaub auch ohne jährliche Mindestarbeitszeit

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 24.01.2012, C-282/10 (Dominguez)

Köln, 24.01.2012
Fristlose Kündigung:

Fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Auftragsvergabe

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22.08.2011, 5 Sa 107/11

Frankfurt, 23.01.2012
Mobbingklage:

Oberarzt verklagt mobbenden Chefarzt auf 500.000 EUR Schadensersatz

Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 19.01.2012, 11 Sa 722/10

Berlin, 20.01.2012
Geschäftsführer:

Geschäftsführer erhebt Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 08.12.2011, 11 Ta 230/11

Hannover, 19.01.2012
Weihnachtsgeld

Kein Weihnachtsgeld nach Kündigung

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2012, 10 AZR 667/10

Berlin, 17.01.2012
Bewerberdiskriminierung

Auskunftsanspruch des Stellenbewerbers über Auswahlentscheidung oder nicht?

Schlussanträge des Generalanwalts Paolo Mengozzi vom 12.01.2012, Rs. C-415/10 - Meister

Berlin, 13.01.2012
HIV-Infektion:

Kündigung in der Probezeit wegen HIV-Infektion wirksam

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.01.2012, 6 Sa 2159/11

Berlin, 13.01.2012
Betriebsratswahl:

Abbruch nur bei Nichtigkeit

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 27.07.2011, 7 ABR 61/10

Berlin, 11.01.2012
BAT Altersstufen:

Berlin und Hessen müssen für BAT-Altersstufen bluten

Bundesarbeitsgericht, Urteile vom 10.11.2011, 6 AZR 148/09 und 6 AZR 481/09

Berlin, 10.01.2012
CGZP-Tarifverträge:

Tarifverträge der CGZP waren auch 2004, 2006 und 2008 unwirksam

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 09.01.2012, 24 TaBV 1285/11

München, 05.01.2012
Aufhebungsvertrag:

Aufhebungsvertrag ohne Abfindung, aber mit Ausgleichsklausel?

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.06.2011, 9 AZR 203/10

Berlin, 03.01.2012
Urlaub und Krankheit:

Urlaub und Urlaubsabgeltung bei Krankheit - nur 15 Monate lang?

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21.12.2011, 10 Sa 19/11

Berlin, 20.12.2011
Sozialauswahl:

Sozialauswahl und Altersdiskriminierung

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.12.2011, 2 AZR 42/10

Stuttgart, 05.12.2011
Kündigung:

Entschädigung für diskriminierende Kündigung

Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 16.03.2011, 30 Ca 1772/10

Berlin, 23.11.2011
Urlaub und Krankheit:

Krankheitsbedingt nicht genommener Urlaub kann nach 15 Monaten verfallen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 22.11.2011, C-214/10 - KHS gg. Schulte

Berlin, 05.11.2011
Kündigungsschutzklage:

Arbeitsgericht Berlin großzügig bei Fristversäumung durch Anwalt

Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom 12.08.2011, 28 Ca 9265/11

München, 02.11.2011
Fristlose Kündigung:

LAG München: Kündigung nach Betrug mit 20 EUR Schaden

Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 03.03.2011, 3 Sa 641/10

Frankfurt, 26.10.2011
Kündigung:

Kündigung wegen Alkohols am Steuer

Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 01.07.2011, 10 Sa 245/11

Frankfurt, 21.10.2011
Fristlose Kündigung:

Fristlose Kündigung wegen Diensthandy-Missbrauchs?

Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 25.07.2011, 17 Sa 1739/10

Hamburg, 23.09.2011
Kündigung:

LAG Hamburg -
Kündigung bei Beschäftigungsmöglichkeit im Ausland

Landesarbeitsgericht Hamburg, Urteil vom 11.05.2011, 5 Sa 1/11

Berlin, 14.09.2011
BAT-TVöD:

Diskriminierung wegen des Alters durch BAT-Lebensaltersstufen

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 08.09.2011, C-297/10 und C-298/10 (Hennings und Mai)

Frankfurt, 13.09.2011
Altersgrenzen:

EuGH kippt Altersgrenze 60 für Lufthansa-Piloten

Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 13.09.2011, C-447/09 (Prigge u.a.)

Berlin, 12.09.2011
Chefarzt:

Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederverheiratung?

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 08.09.2011, 2 AZR 543/10

Hannover, 09.09.2011
Arbeitszeitbetrug:

Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.06.2011, 2 AZR 381/10

Berlin, 08.09.2011
Whistleblowing:

Verpfeifen / Whistleblowing ohne Risiko einer Kündigung?

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteil vom 21.07.2011, 28274/08 (Heinisch)

Berlin, 06.09.2011
Bonus - Kündigung:

Anspruch auf Bonus trotz Kündigung und Ausscheiden im Folgejahr

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09

Frankfurt, 05.09.2011
Betriebsübergang:

Betriebsübergang bei Zwangsverwaltung eines Hotelgrundstücks

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 230/10

Berlin, 02.09.2011
GlobeGround Berlin:

Betriebsratswahl bei GlobeGround in Berlin unwirksam

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25.08.2011, 25 TaBV 529/11

Frankfurt, 31.08.2011
Kündigung:

Kündigung und Krankmeldung

Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 18.01.2011, 12 Sa 522/10

Hamburg, 25.08.2011
Probezeitkündigung:

Kündigung in der Probezeit wegen Heirat einer Chinesin

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.06.2011, 3 Sa 95/11

Frankfurt, 23.08.2011
Kündigung und Vollmacht:

Kündigung mit Vollmacht, aber ohne Vollmachtsurkunde

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 727/09

Berlin, 17.08.2011
Beleidigung

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06.05.2011, 6 Sa 2558/10

Köln, 29.07.2011
Kündigungsverzicht:

Kein Verzicht auf Kündigung durch freundliche Worte

Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 28.09.2010, 5 Sa 814/10

Frankfurt, 20.07.2011
Abmahnung:

Erst Abmahnung, dann Kündigung?

Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 15.02.2011, 13 Sa 1460/10

Hannover, 12.07.2011
Betriebsratsanhörung:

Anhörung des Betriebsrats bei Kündigung mit Auslauffrist

Landesarbeitsgericht Hamm, Urteil vom 05.08.2010, 15 Sa 302/10

Berlin, 01.07.2011
Fristlose Kündigung:

Fristlose Kündigung wegen Drohung mit Strafanzeige

Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 21.01.2011, 3 Sa 181/10