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Handbuch Arbeitsrecht: M wie Minijob, Mobbing, Mutterschutz...





Massenentlassung
  Was ist eine Massenentlassung? - Worüber muss der Arbeitgeber den Betriebsrat bei einer Massenentlassung informieren? - Wann muss der Arbeitgeber den Betriebsrat bei einer Massenentlassung informieren? - Wann muss der Arbeitgeber der Arbeitsagentur eine Massenentlassungsanzeige erstatten? - Welchen Inhalt hat eine Massenentlassungsanzeige? - Welche Folgen hat der Ausspruch einer Kündigung ohne vorherige ordnungsgemäße Massenentlassungsanzeige? - Was tun, wenn eine Kündigung wegen Verstoßes gegen § 17 KSchG unwirksam sein könnte? - Wo finden Sie mehr zum Thema Massenentlassung?
 
Mindestlohn
  Was versteht man unter Mindestlohn? - Wann ergibt sich ein Mindestlohn aus einem Tarifvertrag? - Welche Auswirkungen hat die Aufnahme einer Branche in das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG)? - Welche Lohnuntergrenzen gelten, wenn die Arbeitsvertragsparteien an keinen Tarifvertrag gebunden sind? - Welche Bedeutung hat das Mindestarbeitsbedingungengesetz (MiArbG) für die Festsetzung von Mindestlöhnen? - Sind staatliche Mindestlöhne angesichts bestehender Tarifverträge und der Rechtsprechung zum Lohnwucher notwendig?
 
Minijob, geringfügige Beschäftigung
  Wann ist Ihre Beschäftigung "geringfügig"? - Haben Minijobber Anspruch auf Urlaub und Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall? - Genießen Minijobber Kündigungsschutz? - Was ist bei der Zusammenrechnung von Mini-Jobs zu beachten? - Welche Abgaben und Steuern sind für Mini-Jobs zu entrichten? - Wie funktioniert die freiwillige Aufstockung des Rentenbeitrags? - Wie wird der Minijob abgerechnet? - Wie werden die Sozialabgaben in der Gleitzone berechnet?
 
Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten
  Welche Rechte hat der Betriebsrat in personellen Angelegenheiten? - Welche Rechte hat der Betriebsrat im Rahmen der Personalentwicklung? - Welche Mitwirkungsrechte bestehen bei der Personalplanung, bei der Beschäftigungssicherung und bei Ausschreibungen? - Welche Mitbestimmungsrechte bestehen bei Personalfragebögen und Beurteilungsgrundsätzen? - Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei Personalauswahlrichtlinien? - Welche Mitwirkungsrechte hat der Betriebsrat beim Thema Berufsbildung? - Bei welchen personellen Einzelmaßnahmen hat der Betriebsrat ein Zustimmungsverweigerungsrecht? - Wie funktioniert die Mitbestimmung bei Einstellungen, Ein- und Umgruppierungen und Versetzungen? - Welche Mitwirkungsrechte hat der Betriebsrat bei Kündigungen? - Wie funktioniert die Mitbestimmung bei ordentlichen Kündigungen? - Wie funktioniert die Mitbestimmung bei außerordentlichen Kündigungen? - Wie funktioniert die Mitbestimmung bei außerordentlichen Kündigungen von Betriebsratsmitgliedern? - Welche Mitwirkungsrechte hat der Betriebsrat bei „Betriebsstörern“? - Wo finden Sie mehr zum Thema Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten?
 
Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten
  Welche Rechte hat der Betriebsrat in sozialen Angelegenheiten? - Welche Angelegenheiten unterliegen der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten? - Wie werden die Mitbestimmungsrechte in sozialen Angelegenheiten ausgeübt? - Welche Folgen hat die Missachtung der Mitbestimmung durch den Arbeitgeber? - Unterliegen nur kollektive Angelegenheiten der Mitbestimmung? - Kann der Betriebsrat von sich aus eine Regelung von mitbestimmungspflichtigen Angelegenheiten verlangen? - Sind die Mitbestimmungsrechte auch in Eilfällen und Notfällen zu beachten? - Wann gehen Gesetze und Tarifverträge der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten vor? - Welche Sachverhalte unterliegen der Mitbestimmungen in sozialen Angelegenheiten? - Wo finden Sie mehr zum Thema Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten?
 
Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten
  Welche Rechte hat der Betriebsrat in wirtschaftlichen Angelegenheiten? - Was ist ein Wirtschaftsausschuss und wie wird er errichtet? - Welche Aufgaben und Befugnisse hat der Wirtschaftsausschuss? - Welche Informationen und Unterlagen muss der Arbeitgeber dem Wirtschaftsausschuss an die Hand geben? - Wie werden Meinungsverschiedenheiten über den Umfang der Informationspflicht beigelegt? - Welche Beteiligungsrecht hat der Betriebsrat bei Betriebsänderungen? - Wo finden Sie mehr zum Thema Mitbestimmung in wirtschaftlichen Angelegenheiten?
 
Mobbing
  Was versteht man unter Mobbing? - Werden Sie gemobbt? - Welche Rechte haben Betroffene bei Mobbing? - Was sollte man tun, wenn man von Mobbing betroffen ist? - Hat sich die rechtliche Situation von Mobbingbetroffenen durch das AGG verbessert?
 
Mutterschutz
  Wo sind Ihre Rechte als Schwangere und Mutter geregelt? - Für wen gilt das Mutterschutzgesetz? - Welche Beschäftigungsverbote gelten für Schwangere, Wöchnerinnen und stillende Mütter? - Wie ist die Vergütung bei mutterschutzbedingten Arbeitsausfällen gesichert? - Was sollten Sie über Stillzeiten wissen? - Welchen Kündigungsschutz genießen Schwangere und junge Mütter? - Sind Kündigungen durch den Arbeitgeber völlig ausgeschlossen? - Wo finden Sie mehr zum Thema Mutterschutz?
 

Unsere Büros können Sie von Montag bis Freitag, jeweils von 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr, unter folgenden Anschriften in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, München, Nürnberg und Stuttgart erreichen:

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10785 Berlin
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Wörtliche oder sinngemäße Zitate sind nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Urhebers bzw. bei ausdrücklichem Hinweis auf die fremde Urheberschaft (Quellenangabe iSv. § 63 UrhG) rechtlich zulässig. Verstöße hiergegen werden gerichtlich verfolgt.

Letzte Überarbeitung: 8. März 2010

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Arbeitsrecht aktuell:


Arbeitsrecht 14tägig:

Informationsdienst Arbeitsrecht

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Kündigung:

Öffentliche Kritik am Arbeitgeber

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.02.2010, 2 Sa 59/09

Kündigung:

Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers

LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, 2 Sa 152/09

Diskriminierung:

Darf ein Arbeitgeber Deutsch fast ohne Akzent verlangen?

ArbG Hamburg, Urteil vom 26.01.2010, 25 Ca 282/09

Mitbestimmung:

Umkleiden als Arbeitszeit

BAG, Beschluss vom 10.11.2009, 1 ABR 54/08

Aufhebungsvertrag und Abfindung:

Ältere Arbeitnehmer dürfen von Angebot eines Aufhebungsvertrags mit Abfindung ausgenommen werden

BAG, Urteil vom 25.02.2010, 6 AZR 911/08

Datenschutz:

Bußgeld wegen Verstoß gegen Datenschutz

Sammeln von Krankheitsdaten über Beschäftigte hat Folgen

Urlaubsabgeltung:

Zusatzurlaub schwerbehinderter Arbeitnehmer: Verfall bei langer Krankheit?

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 02.10.2009, 6 Sa 1215/09

Betriebsbedingte Kündigung:

Namensliste in der Insolvenz: Nicht in kirchlichen Einrichtungen

LAG Niedersachsen, Urteil vom 09.12.2009, 17 Sa 850/09

Teilzeit:

Verteilung der Arbeitszeit bei Teilzeit: Kein Anspruch auf Freizeit "im Block"

LAG Köln, Urteil vom 23.11.2009, 5 Sa 601/09

Kündigung:

Kündigung wegen außerdienstlicher Straftat im öffentlichen Dienst

BAG, Urteil vom 10.09.2009, 2 AZR 267/08

Abfindung und Steuer:

Fälligkeit der Abfindung kann verschoben werden

BFH, Urteil vom 11.11.2009, IX R 1/09

Kündigung und Diskriminierung:

Kündigung wegen
schlechten Deutschs

BAG, Urteil vom 28.01.2010, 2 AZR 764/08

Kündigung:

Fristlose Kündigung wegen vorgetäuschter Krankheit

Hessisches LAG, Urteil vom 01.04.2009, 6 Sa 1593/08

Verhaltensbedingte Kündigung:

Kündigung ohne Verschulden des Arbeitnehmers

Thüringer LAG, Urteil vom 11.06.2009, 3 Sa 22/07

Abfindung:

Abfindung ist auf Arbeitslosengeld II anzurechnen

BSG, Urteil vom 03.03.2009, B 4 AS 47/08 R

Abfindung:

Berechnung einer Abfindung nach Sozialplan

BAG, Urteil vom 22.09.2009, 1 AZR 316/08

Betriebsänderung:

Interessenausgleich und Sozialplan bei Betriebsänderung im Kleinbetrieb

LAG Nürnberg, Urteil vom 21.09.2009, 6 Sa 808/08

Abmahnung - Kündigung

Keine Abmahnung mit pauschalem Hinweis auf Missstände

LAG Düsseldorf, Urteil vom 10.09.2009, 13 Sa 484/09

Fristlose Kündigung

Fristlose Kündigung wegen Diebstahls von sechs Maultaschen

Arbeitsgericht Lörrach, Urteil vom 16.10.2009, 4 Ca 248/09

Fristlose Kündigung

Außerordentliche Kündigung wegen privater Ausdrucke

LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 15.07.2009, 3 Sa 61/09

Abfindung:

Sozialplan mit Abfindung vor Betriebsübergang bindet Betriebserwerber nicht

LAG München, Urteil vom 22.04.2009, 11 Sa 963/08

Kündigung - Kündigungsschutz:

Bei Ja zur Kündigung kein Kündigungsschutz

LAG München, Urteil vom 06.08.2009, 4 Sa 375/09

Kündigung - Betriebsrat:

Anhörung des Betriebsrats vor verhaltensbedingter Kündigung

LAG München, Urteil vom 29.07.2009, 11. Sa 801/08

Privattelefonate - Kündigung:

Missbrauch von Diensthandy nur wenn Arbeitgeber Grenzen zieht

Hessisches LAG, Urteil vom 07.04.2009, 13 Sa 1166/08

Kündigung - Sperrzeit:

Eigenkündigung wegen Überforderung: Keine Sperrzeit

Hessisches LSG, Urteil vom 29.07.2009, L 9 AL 129/08

Fristlose Kündigung:

"Diebstahl" von Sperrmüll (Kinderreisebett) genügt nicht

Arbeitsgericht Mannheim, Urteil vom 30.07.2009, 15 Ca 278/08

Betriebsbedingte Kündigung:

Betriebsbedingte Kündigung erst nach Beendigung von Leiharbeit

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 03.03.2009, 12 Sa 2468/08

Aufhebungsvertrag:

Aufhebungsvertrag nach Betriebsübergang: Recht zum Widerspruch verwirkt

BAG, Urteil vom 23.07.2009, 8 AZR 357/08

Sozialplan - Abfindung:

Betriebszugehörigkeit darf zu höherer Abfindung führen

BAG, Urteil vom 26.05.2009, 1 AZR 198/08

Abmahnung und Kündigung:

Verhaltensbedingte Kündigung ohne Abmahnung?

BAG, Urteil vom 23.06.2009, 2 AZR 283/08

Fristlose Kündigung:

Kein Zurück nach fristloser Kündigung

BAG, Urteil vom 12.03.2009, 2 AZR 894/07

Kündigung - Sozialauswahl:

Grob falsche Sozialauswahl bei Vergleich mit Vorgesetzten

Hessisches LAG, Urteil vom 22.01.2009, 14 Sa 1173/08

Fristlose Kündigung:

Fristlose Kündigung wegen Entwendung von Brotaufstrich?

Arbeitsgericht Dortmund, Urteil vom 10.03.2009, 7 Ca 4977/08

Raucher gekündigt:

Verstoß gegen Rauchverbot als Kündigungsgrund

LAG Köln, Urteil vom 01.08.2008, 4 Sa 590/08

Aufhebungsvertrag - Abfindung:

Ungleichbehandlung bei Abfindung aufgrund von Turboregelungen ist rechtens

LAG München, Urteil vom 11.02.2009, 11 Sa 598/08

Abfindung:

Sozialpläne dürfen niedrigere Abfindung für rentennahe Arbeitnehmer vorsehen

BAG, Urteil vom 11.11.2008, 1 AZR 475/07 (Gründe)

Abfindung:

Kürzung der Abfindung für Arbeitnehmer im rentennahen Alter ist keine Diskriminierung

BAG, Urteil vom 11.11.2008, 1 AZR 475/07 (PM)

Aufhebungsvertrag:

Rechtschutzversicherung muss Rechtsanwalt für Aufhebungsvertrag vergüten, wenn Kündigung angedroht wurde

BGH, Urteil vom 19.11.2008, IV ZR 305/07

Abfindung:

Fälligkeit der Abfindung aus gerichtlichem Vergleich

ArbG Freiburg, Urteil vom 04.07.2008, 3 Ca 263/08

Abfindung:

Keine Abfindung nach § 1a KSchG bei Rücknahme der Kündigungsschutzklage

BAG, Urteil vom 13.12.2007, 2 AZR 971/06

Abfindung:

Beziffertes Angebot einer Abfindung unter Verweis auf § 1a KSchG

BAG, Urteil vom 13.12.2007, 2 AZR 807/06

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