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Handbuch Arbeitsrecht: S wie Scheinselbständigkeit, Sozialauswahl, Sozialplan, Sozialversicherungspflicht, Sperrzeit...

Scheinselbständigkeit
	Wer ist ein Scheinselbständiger? - Wie kann man feststellen, ob Scheinselbstständigkeit vorliegt? - Wer kann im Zweifelsfall verbindlich klären, ob Selbständigkeit oder Beschäftigung vorliegt? - Welche arbeitsrechtlichen Folgen hat die Scheinselbständigkeit? - Kann der Arbeitgeber vom Scheinselbständigen zuviel gezahlte Vergütung zurückverlangen? - Kann der Arbeitgeber vom Scheinselbständigen zu Unrecht vereinnahmte Umsatzsteuer zurückverlangen? - Welche sozialversicherungsrechtlichen Folgen hat die Scheinselbständigkeit? - Wann verjährt die Pflicht zur Beitragszahlung? - Kann der Arbeitgeber Schadensersatz wegen der Belastung mit dem Arbeitnehmeranteil am SV-Beitrag verlangen? - Wann haften Arbeitgebervertreter persönlich wegen nicht abgeführter Sozialabgaben? - Welche Folgen hat die Scheinselbständigkeit im Zusammenhang mit der Lohnsteuer? - Wo finden Sie mehr zum Thema Scheinselbständigkeit?
Sozialauswahl
	Wann müssen Arbeitgeber eine Sozialauswahl durchführen? - Wie ist eine Sozialauswahl durchzuführen? - Welche Arbeitnehmer sind im Rahmen der Sozialauswahl miteinander vergleichbar? - Sind besonders geschützte Arbeitnehmer in die Sozialauswahl einzubeziehen? - Nehmen Arbeitnehmer während der ersten sechs Monate des Arbeitsverhältnisses an der Sozialauswahl teil? - Nützt die Bereitschaft, schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, bei der Sozialauswahl? - Was heißt Betriebsbezogenheit der Sozialauswahl? - Was ist bei der Anwendung der Sozialauswahlkriterien zu beachten? - Ist eine Besserstellung älterer Arbeitnehmer bei der Sozialauswahl noch rechtens? - Welche Folgen haben Fehler bei der Sozialauswahl? - Was besagt die „Dominotheorie“? - Welche Arbeitnehmer können wegen betrieblicher Interessen aus der Sozialauswahl ausgenommen werden? - Wer hat die für die Beurteilung der Sozialauswahl maßgeblichen Tatsachen vor Gericht zu beweisen? - Wo finden Sie mehr zum Thema Sozialauswahl?
Sozialplan
	Was ist ein Sozialplan? - Wie kommt ein Sozialplan zustande? - Was ist in einem Sozialplan geregelt? - Können im Sozialplan Löhne und Arbeitszeiten geregelt werden? - Wer kann Sozialplanleistungen in Anspruch nehmen? - Welche Arbeitnehmer können von Sozialplanleistungen ausgeschlossen werden? - Können Sozialplanansprüche durch Ausschlussfristen verloren gehen? - Können Arbeitnehmer in Arbeits- oder Aufhebungsverträgen auf Sozialplansprüche verzichten? - Können Sozialpläne auch von der Gewerkschaft in Form von Tarifverträgen vereinbart werden? - Wo finden Sie mehr zum Thema Sozialplan?
Sozialversicherungsbeitrag, SV-Beitrag
	Worin besteht der Sozialversicherungsbeitrag bzw. SV-Beitrag? - Wer muss den Sozialversicherungsbeitrag berechnen und abführen? - Ist der Arbeitnehmer zur Mitwirkung bei der Abführung des SV-Beitrags verpflichtet? - Wann ist der Sozialversicherungsbeitrag zu berechnen und abzuführen? - An wen ist der Sozialversicherungsbeitrag zu entrichten? - Was heißt Gesamtsozialversicherungsbeitrag und was Sammelmeldung? - Wie berechnet sich der SV-Beitrag konkret? - Wie begrenzt die Beitragsbemessungsgrenze den SV-Beitrag? - Was sollten Arbeitgeber zum Thema Umlagen wissen? - Wer muss den Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung tragen und wie wird er berechnet? - Wie werden die Sozialabgaben in der Gleitzone berechnet? - Wo finden Sie mehr zum Thema Sozialversicherungsbeitrag, SV-Beitrag?
Sozialversicherungsmeldungen
	Welche sozialversicherungsrechtlichen Meldungen hat der Arbeitgeber zu erstatten? - Welche statusbezogenen Meldungen hat der Arbeitgeber zu erstatten? - Welche Beitragsmeldungen hat der Arbeitgeber zu erstatten? - Wem gegenüber sind die Meldungen zu erstatten? - In welcher Form sind die Meldungen zu erstatten? - Welche Daten sind im Rahmen des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) zu melden? - Wo finden Sie mehr zum Thema Sozialversicherungsmeldungen?
Sozialversicherungspflicht
	Was heißt Sozialversicherungspflicht? - Welche Gestaltungsmöglichkeiten bestehen, um das Eingreifen der Sozialversicherungspflicht auszuschließen? - Welche Folgen hat der Irrtum über das Vorliegen einer Sozialversicherungspflicht? - Welche sozialrechtlichen Pflichten treffen den Auftraggeber im Falle einer Beschäftigung?
Sperrzeit, Sperrfrist
	Was versteht man unter einer Sperrzeit? - Wo finden sich rechtliche Regelungen zur Sperrzeit? - Wann wird eine Sperrzeit verhängt? - Welche Folgen hat eine Sperrzeit? - Besteht während einer Sperrzeit Schutz in der Kranken- und Rentenversicherung? - Welches Verhalten kann eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe auslösen? - Führt die bloße Hinnahme einer offensichtlich rechtswidrigen Kündigung zur Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe? - Führt der vertragliche Verzicht auf das Klagerecht gegen Zahlung einer Abfindung (Abwicklungsvertrag) zur Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe? - Führt die Hinnahme einer Änderungskündigung zur Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe? - Kann die Erlangung einer Abfindung eine Arbeitsaufgabe rechtfertigen? - Kann der Wunsch nach einer beruflichen Veränderung eine Arbeitsaufgabe rechtfertigen? - Wann rechtfertigen Ehe oder Lebensgemeinschaft eine Arbeitsaufgabe? - Kann das Kindeswohl eine Arbeitsaufgabe rechtfertigen? - Wann tritt eine Sperrzeit wegen Arbeitsablehnung ein? - Wann tritt eine Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung ein? - Wo finden Sie mehr zum Thema Sperrzeit?
Streik und Streikrecht
	Was versteht man im Arbeitsrecht unter einem Streik? - Kann der Arbeitgeber durch Abmahnungen oder Kündigungen auf Streiks reagieren? - Wann genau ist ein Streik legal? - Welche Arbeitskampfmittel hat die Arbeitgeberseite? - Welche Folgen hat die Beteiligung an einem Streik? - Wo finden Sie mehr zum Thema Streik und Streikrecht?
Streikrecht und Kirche
	Woraus folgt das Streikverbot in kirchlichen Einrichtungen? - Dritter Weg - was ist das? - Warum passen Dritter Weg und Streiks nicht zusammen? - Gibt es Gliedkirchen der EKD, die dem zweiten Weg folgen? - Sind Streiks in Einrichtungen der Ev. Kirche in Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und der Nordelbischen Evangelisch-Lutherische Kirche zulässig? - Hat die Synode der EKD am 09.11.2011 etwas am Streikverbot geändert? - Was droht Arbeitnehmern bei der Teilnahme an Streiks in kirchlichen Einrichtungen, die dem dritten Weg folgen? - Warum dürfen Kirchen und kirchliche Einrichtungen überhaupt ein Arbeitsrecht ohne Streiks anwenden? - Welches Grundrecht geht vor: Das Recht der kirchlichen Selbstbestimmung oder die Koalitionsfreiheit und das Streikrecht der Gewerkschaften? - Welche Möglichkeiten hat die ver.di, mit kirchlichen Einrichtungen trotz rechtlicher Hürden Tarifverträge abzuschließen? - Wo finden Sie mehr zum Thema Streikrecht und Kirche?
Suspendierung, Freistellung
	Was versteht man unter Freistellung? - Unter welchen Umständen kann der Arbeitnehmer Freistellung von der Arbeit verlangen? - Unter welchen Umständen kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen? - Worauf sollte der Arbeitgeber bei einer einseitigen Freistellungserklärung achten? - Können sich die Arbeitsvertragsparteien einvernehmlich auf eine Freistellung einigen? - Wann sind arbeitsvertragliche Freistellungsklauseln wirksam? - Kann der Arbeitnehmer während der Freistellung eine neue Arbeit annehmen? - Was sollte man bei der Vereinbarung einer Freistellung in puncto Vergütung beachten? - Welche sozialrechtlichen Folgen hat eine Freistellung? - Wo finden Sie mehr zum Thema Freistellung?

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Letzte Überarbeitung: 12. Januar 2012

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